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Warum eigentlich kein Nordstaat?

Nordstaat Bremen Hamburg Mecklenburg Vorpommern Niedersachsen Schleswig Holstein

Ist das wirklich Politisch nicht gewollt?

oder wollen die Lobbyisten uns das nur einreden?

Hier ein Beispiel:

Bestehend aus:

Bremen (Bremen) 662.000 Einwohner
Hamburg (Hamburg) 1.772.000 Einwohner
Mecklenburg Vorpommern (Schwerin) 1.664.000 Einwohner
Niedersachsen (Hannover) 7.947.000 Einwohner
Schleswig Holstein (Kiel) 2.834.000 Einwohner

Gesamt etwa:
14.879.000 Einwohner
87.783 km² Fläche


Alle Vertreter müssen durch Bürgerentscheid gewählt werden.
Der Ministerpräsident wird direkt durchs Volk gewählt
Alle Gesetze müssen durch Bürgerentscheid bestätigt werden
Für alle Vertreter gilt: es gibt nur öffentliche Abstimmungen, keine geheimen Wahlen oder Abstimmungen.
Lobbyisten werden verboten
Verbot der Werbung für: Alkohol Zigaretten und Arzneien jeder Art
Anonyme Spenden sind Verboten
Jede Parteispende muss offengelegt und angemeldet werden, sonst Ausschluss von allen ämtern für die gesamte Partei
Jeder Vertreter der sich zur Wahl stellt, muss seine gesamten Einkünfte offen legen und darf keinerlei Nebentätigkeit oder Funktion jeglicher art ausüben.
Kein Vertreter darf doppelte Funktionen haben
Jeder Vertreter ist für sein Tun bis zu einem gewissen Masse Haftbar und wird künftig stärker zur Rechenschaft gezogen( z.B. 1 Jahresgehalt )
3 jähriges, durch den Steuerzahler bezahltes, Berufsverbot nach Ausscheiden aus ämtern jeder Art.

Gerechte Aufteilung der Einnahmen und Ausgaben zwischen Land einerseits und Städte / Gemeinden andererseits

Stärkung der Städte und Gemeinden durch übernahme von Kosten- Ausstattung und Personal durch das Land

Nur 1 gesetzliche Krankenkasse ( zusätzlich Sachbearbeiter in den Bürgerbüros der Städte und Gemeinden)
Nur 1 Finanzamt ( zusätzlich Sachbearbeiter in den Bürgerbüros der Städte und Gemeinden)
Aufstockung der Finanzamt Prüfer zur 100% Kontrolle aller Betriebe und Vermögende.

Nur 1 Landesbank ( Als Anstalt des öffentlichen Rechts. Als solche unterstehen sie der staatlichen Aufsicht in den jeweiligen Ländern, die dann aber auch tatsächlich ausgeübt werden muss. Das ist dann auf Dauer einige Mrd. Euro billiger. )

Nur 1 Verkehrsamt ( zusätzlich Sachbearbeiter in den Bürgerbüros der Städte und Gemeinden)

Nur 1 Landespolizei ( zusätzlich Landespolizei Beamte in jedes Revier integriert )

Nur 1 Landtag mit 80 Sitzen ( 16 Sitze für jedes ex. Bundesland )

Nur 1 Landesregierung Bestehend aus:

01.Staatskanzlei
02.Ministerium für Inneres und Sport
03.Finanzministerium
04.Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration
05.Ministerium für Wissenschaft und Kultur
06.Kultusministerium
07.Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
08.Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung
09.Justizministerium
10.Ministerium für Umwelt und Klimaschutz

Nur 1 Verwaltung: Verwaltungen verstehen sich heute als Dienstleister für ihre Bürgerinnen und Bürger und ihre Unternehmen. Zur weiteren Förderung dieses Wandels von der Obrigkeitsverwaltung hin zu einem serviceorientierten Partner brauchen die Verwaltungen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in hohem Maße fachkompetent sind, qualitäts- und ressourcenbewusst handeln sowie soziale und kommunikative Qualifikationen besitzen.

Nur 1 Arbeitsamt ( zusätzlich Sachbearbeiter in den Bürgerbüros der Städte und Gemeinden)

übernahme aller für den Bürger wichtigen Einrichtungen und Verwaltung durch Fachleute ( nicht Beamte ) wie:

Wasserwerke ( ohne Aufteilung in diversen GmbH`s zum Gewinnverschleiern )
Abwasserwerke ( ohne Aufteilung in diversen GmbH`s zum Gewinnverschleiern )
Müllabfuhr ( ohne Aufteilung in diversen GmbH`s zum Gewinnverschleiern )
Stromnetze ( ohne Aufteilung in diversen GmbH`s zum Gewinnverschleiern )
Bahnnetze ( ohne Aufteilung in diversen GmbH`s zum Gewinnverschleiern )
Gasnetze ( ohne Aufteilung in diversen GmbH`s zum Gewinnverschleiern )
Und der Berechnung und Offenlegung der tatsächlichen Kosten und Gebühren für die Bürger

Zusammenschluss und Einspeisung aller Wasserkraft - Windkraft - Solar und Biogasanlagen in das jeweilige Netz des Landes

Um ökostrom aus Norwegen Einzuspeisen Verlegen von Stromkabel aus Norwegen und die Einspeisung in das Netz des Landes Info

100% Versorgung der Bürger mit ökostrom und Biogas ( schon jetzt möglich und billiger! )

Sofortige Abschaltung und abbauen aller im Land befindlichen Atomreaktoren
Nach Abschluss der Arbeiten Zukünftig keinerlei Atomtransporte durchs Land.

Vollständige Entschuldung des Landes

Drängen der übrigen Länder und des Bundes zur Vereinfachung der Steuergesetze und deren Einhaltung

Hauptstadt: Lüneburg

Kompletter Neubau für alle Bereiche, alle anderen alten Standorte werden aufgegeben.



Übergangsregelung für die Neugliederung der Länder,
für einen Zeitraum von 10 Jahren werden die folgenden Punkte so berechnet als seien die Länder noch getrennt.

Verteilung der Umsatzsteuer unter den Ländern, die Verteilung der Gewerbesteuerumlage, der Länderfinanzausgleich, Fehlbetrags- Bundesergänzungszuweisungen, Stimmrecht im Bundesrat.

Überprüfung der Übergangsregelung nach 6 Jahren und nach 8 Jahren mit der Möglichkeit diese Außerkraft zu setzen.

Denkt mal drüber nach.




Kommentare von Besuchern:




Gepostet von Walter Meyer am 31.01.2011

Warum wird das eigentlich nicht so gemacht?

Alle betroffenen Bürger sollten diese Idee weitergeben und breit diskutieren.




Gepostet von Hans Dieter Borchert am 02.02.2011

Gute Idee,
vielleicht kann ja der eine oder andere Zahlen beisteuern wie sich das auf die Bürger auswirkt.

Nur noch 80 Politiker, anstatt jetzt ? = Einsparung in €
Nur noch 1 Verwaltung, anstatt 5 = Einsparung in €
Nur noch eine Landesbank und das Verbot von Auslandsgeschäften = Einsparung in €
Nur noch ein Standort, anstatt jetzt ? = Einsparung in €
Geschätzte Steuer Mehreinnahmen durch 100% Kontrolle aller Firmen und Vermögenden = Einnahme in €
Einnahme durch Verkauf von alten Standorten = ? €

Wegfall des Länderfinanzausgleichs = Kosten in €

Bin ja mal gespannt.




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